Projektstart: 5. Januar 2004
Projektende: September 2006
Projektorganisation
Projektleiter: Cornelius Müller, Gemeindeammann Hitzkirch
Co-Leiter: Roy Simmonds, ehemaliger Sozialvorsteher Altwis
Sekretariat: Pirmin Lenherr
Verlauf
Das Fusionsprojekt Hitzkirchertal wurde im September 2006 beendet, nachdem die Abstimmung vom 21. Mai 2006 negativ verlaufen war: 5 von 11 Gemeinden hatten einen Zusammenschluss abgelehnt - darunter Hitzkirch. Die Gemeinden Aesch (50,7 Prozent Nein-Stimmen), Altwis (56 Prozent), Ermensee (62 Prozent), Hitzkirch (57,5 Prozent) und Schongau (78,9 Prozent) waren gegen einen Zusammenschluss. Gelfingen (59,5 Prozent), Hämikon (63,8 Prozent), Mosen (79,9 Prozent), Müswangen (56,9 Prozent), Retschwil (68,4 Prozent) und Sulz (57,5 Prozent) stimmten ihm zu. Notwendig gewesen wäre ein Ja von 8 Gemeinden mit insgesamt 6 000 Einwohnerinnen und Einwohnern sowie die Zusage von Hitzkirch.
Im Juni 2006 analysierte eine repräsentative Telefonumfrage den Ausgang der Abstimmung. Einer der Hauptgründe für das Ergebnis war gemäss der Erhebung die Grösse der Fusion. Weitere wichtige Faktoren waren die Finanzen und die Angst vor einem Demokratieverlust sowie vor Fremdbestimmung.
Insgesamt 85,4 Prozent der 800 befragten Personen aus den 11 Gemeinden waren der Meinung, die Grösse sei für das Abstimmungs-Nein verantwortlich. 67,5 Prozent führten die Finanzen allgemein als Grund an, 65 Prozent eine Unsicherheit bezüglich der Beibehaltung des Steuerfusses auf 2,0 Einheiten. 70,4 Prozent waren der Meinung, dass die Angst vor Demokratieverlust bzw. Fremdbestimmung und 57,9 Prozent die Angst vor Neuem und Unbekanntem ebenfalls gewichtige Faktoren für die Ablehnung der Fusion waren.
Die sechs zustimmenden Gemeinden entschieden danach, ein neues Fusionsprojekt zu prüfen. In der Folge klopften sie in Hitzkirch an und stiessen dort auf offene Ohren. Das Projekt Hitzkirch 7 war geboren.
Vorgeschichte
Nebst den beteiligten Gemeinden am Verwaltungszentrum Hitzkirchplus hatten auch alle anderen Gemeinden des unteren Hitzkirchertals zugesagt, die Fusion zu prüfen. Insgesamt waren es elf: Aesch, Altwis, Ermensee, Gelfingen, Hämikon, Hitzkirch, Mosen, Müswangen, Retschwil, Sulz und Schongau. In einem ersten Schritt wurde die Projektorganisation erstellt und im Dezember 2003 ein Vorvertrag unterschrieben.
Der Regierungsrat des Kantons Luzern hatte an die Elfer-Fusion im Hitzkirchertal einen einmaligen Beitrag in der Höhe von 12 Mio. Franken gesprochen. Dieser setzte sich zusammen aus Beiträgen zum Abbau von Schulden und Finanzfehlbeträgen der Gemeinden, zum Ausgleich der Unterschiede beim Abwasser und aus einem Beitrag an die Reorganisationskosten.
Nach gründlicher Abklärung war der Regierungsrat überzeugt, dass die vereinigte Gemeinde im Hitzkirchertal mit dem Kantonsbeitrag einer guten finanziellen Zukunft entgegen gehen wird. Massgebend dafür war die Tatsache, dass der damalige Grosse Rat in der Dezembersession 2005 die Änderung des Finanzausgleichs zustimmend zur Kenntnis genommen hatte. Die Änderung bewirkte, dass die Einwohnerabhängigkeit des Ressourcenausgleichs behoben wird. Damit hat die fusionswillige Gemeinde eine bessere Ausgangslage erhalten, ihre finanzielle Sicherheit wird erhöht.
Im Oktober 1999 startet der Gemeinderat von Hitzkirch das Projekt "zäme witercho". Die Möglichkeit einer verstärkten Zusammenarbeit der Gemeinden im unteren Hitzkirchertal im Bereich Verwaltung sollte untersucht werden. Schliesslich entscheiden sich fünf Gemeinden (Hämikon, Hitzkirch, Müswangen, Retschwil und Sulz) für eine Verwaltungsgemeinschaft. Die Umsetzung dauerte rund ein Jahr, im Januar 2002 startete das "Verwaltungszentrum Hitzkirchplus". Doch der Aufwand für eine Verwaltung für fünf Gemeinden war relativ hoch: Buchhaltung und Steuerabschluss erfolgten jeweils fünf mal. Auch der Personalaufwand war grösser als vermutet.
Der Finanzausgleich brachte einige der kleinen Gemeinden in Bedrängnis. In der Folge wurde Hitzkirch verschiedentlich angefragt, eine Fusion zu prüfen. Erste Abklärungen fanden Anfang 2003 statt. Dabei fanden sich vorerst sechs Gemeinden, die Fusionsverhandlungen aufnehmen wollten (jene der Verwaltungszentrums sowie Gelfingen). Die Arbeiten werden in Angriff genommen, schon bald melden sich weitere Gemeinden: Aesch, Altwis, Mosen und schliesslich auch Schongau. Im Januar 2004 kann das Fusionsprojekt definitiv beginnen.
Im November 2004 stellten die Projektverantwortlichen den Planungsbericht der Öffentlichkeit vor. Danach sollten unter anderem von zehn Schulstandorten sechs erhalten bleiben. Weiter sollte es eine Feuerwehr mit drei Standorten geben, der Gemeinderat sollte weiterhin aus fünf Mitgliedern bestehen.
Die Lösungsvorschläge, die in neun Fachgruppen erarbeitet worden sind, standen danach den elf Gemeinden zur politischen Beurteilung zur Verfügung.
Im Herbst 2005 musste der Zeitpunkt der Fusion verschoben werden, da der Regierungsrat erst mit Verzögerung auf das Beitragsgesuch eintreten konnte. Für die definitive Antwort des Regierungsrates war der Wirkungsbericht zum Finanzausgleich von zentraler Bedeutung, dieser wurde Anfang Dezember im Grossen Rat beraten.
In der Dezembersession 2005 des Grossen Rats fand der Wirkungsbericht 2005 zum Finanzausgleich breite Akzeptanz. Damit stand einer Abstimmung nichts mehr entgegen, weil die fusionsverhindernden Elemente des Finanzausgleichs beseitigt werden konnten.