Hitzkirchertal

Start:   5. Januar 2004
Ende: September 2006

Beteiligte Gemeinden Anzahl EinwohnerInnen
Aesch    940
Altwis    339
Ermensee    778
Gelfingen    739
Hämikon    451
Hitzkirch 2 251
Mosen    255
Müswangen    492
Retschwil    192
Schongau    769
Sulz    165
Total 7 371

Projektleitung

Projektleiter: Cornelius Müller, Gemeindeammann Hitzkirch
Co-Leiter: Roy Simmonds, ehemaliger Sozialvorsteher Altwis
Sekretariat: Pirmin Lenherr

Projektziele

Die Mitglieder des Fusionsprojekts Hitzkirchertal prüfen die Machbarkeit einer Vereinigung der 11 Gemeinden zu einer Gemeinde.

Aktueller Stand: Fusion gescheitert

Das Fusionsprojekt Hitzkirchertal wurde im September 2006 beendet, nachdem die Abstimmung vom 21. Mai 2006 negativ verlaufen war: 5 von 11 Gemeinden hatten einen Zusammenschluss abgelehnt - darunter auch Hitzkirch. Die Gemeinden Aesch (50,7%), Altwis (56%), Ermensee (62%), Hitzkirch (57,5%) und Schongau (78,9%) sagten nein zu einem vereinigten Hitzkirch. Gelfingen (59,5%), Hämikon (63,8%), Mosen (79,9%), Müswangen (56,9%), Retschwil (68,4%) und Sulz (57,5%) stimmten zu. Damit war die Fusion nicht zu Stande gekommen. Gefordert waren 8 Gemeinden mit insgesamt 6 000 Einwohnerinnen und Einwohner und die Zusage von Hitzkirch.

Die sechs zustimmenden Gemeinden entschieden danach, ein neues Fusionsprojekt zu prüfen, Hitzkirch 6.

Umfrage erklärt das Abstimmungs-Nein

Einer der Hauptgründe für das Abstimmungs-Nein im Hitzkirchertal vom war in erster Linie die Grösse der Fusion. Weitere wichtige Faktoren für das Nein waren ferner die Finanzen und die Angst vor Demokratieverlust und Fremdbestimmung. Dieses Resultat ergibt sich aus einer repräsentativen Telefon-Umfrage vom Juni 2006. Deren Hauptfrage: "Warum haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger im Hitzkirchertal das Fusionsprojekt nach Ihrer Meinung abgelehnt?"

Insgesamt 85,4% der 800 befragten Personen aus den 11 Gemeinden waren der Meinung, die Grösse sei für das Abstimmungs-Nein verantwortlich. 67,5% führten die Finanzen allgemein als Grund für die Ablehnung an und 65% eine Unsicherheit bzgl. der Beibehaltung des Steuerfusses auf 2.0 Einheiten. 70.4% waren der Meinung, dass die Angst vor Demokratieverlust bzw. Fremdbestimmung und 57,9% die Angst vor Neuem und Unbekanntem ebenfalls gewichtige Faktoren für die Ablehnung der Fusion waren.

Verlauf

Nebst den beteiligten Gemeinden am Verwaltungszentrum Hitzkirchplus hatten auch alle anderen Gemeinden des unteren Hitzkirchertals zugesagt, die Fusion zu prüfen. Insgesamt waren es elf: Aesch, Altwis, Ermensee, Gelfingen, Hämikon, Hitzkirch, Mosen, Müswangen, Retschwil, Sulz und Schongau. In einem ersten Schritt wurde die Projektorganisation erstellt und im Dezember 2003 ein Vorvertrag unterschrieben.

Der Regierungsrat des Kantons Luzern hatte an die Fusion im Hitzkirchertal einen einmaligen Beitrag in der Höhe von 12 Mio. Franken gesprochen. Dieser setzte sich zusammen aus Beiträgen zum Abbau von Schulden und Finanzfehlbeträgen der Gemeinden, zum Ausgleich der Unterschiede beim Abwasser und aus einem Beitrag an die Reorganisationskosten.
Nach gründlicher Abklärung war der Regierungsrat überzeugt, dass die vereinigte Gemeinde im Hitzkirchertal mit dem Kantonsbeitrag von 12 Mio. Franken einer guten finanziellen Zukunft entgegen gehen wird. Massgebend dafür war die Tatsache, dass der Grosse Rat in der Dezembersession 2005 die Änderung des Finanzausgleichs, nach der die Einwohnerabhängigkeit des Ressourcenausgleichs behoben wird, zustimmend zur Kenntnis genommen hatte. Mit dieser Änderung hat die fusionswillige Gemeinde eine bessere Ausgangslage erhalten, ihre finanzielle Sicherheit wird erhöht.

Vorgeschichte

Im Oktober 1999 startet der Gemeinderat von Hitzkirch das Projekt "zäme witercho". Die Möglichkeit einer verstärkten Zusammenarbeit der Gemeinden im unteren Hitzkirchertal im Bereich Verwaltung sollte untersucht werden. Schliesslich entscheiden sich fünf Gemeinden (Hämikon, Hitzkirch, Müswangen, Retschwil und Sulz) für eine Verwaltungsgemeinschaft. Die Umsetzung dauerte rund ein Jahr, im Januar 2002 startete das "Verwaltungszentrum Hitzkirchplus". Doch der Aufwand für eine Verwaltung für fünf Gemeinden war relativ hoch: Buchhaltung und Steuerabschluss geschahen jeweils fünf mal. Auch der Personalaufwand war grösser als vermutet.

Der Finanzausgleich brachte einige der kleinen Gemeinden in Bedrängnis. In der Folge wurdeHitzkirch verschiedentlich angefragt, eine Fusion zu prüfen. Erste Abklärungen fanden Anfang 2003 statt: Dabei finden sich vorerst sechs Gemeinden, die Fusionsverhandlungen aufnehmen wollen (jene der Verwaltungszentrums sowie Gelfingen). Die Arbeiten werden in Angriff genommen, schon bald melden sich weitere Gemeinden: Aesch, Altwis, Mosen und schliesslich auch Schongau. Im Januar 2004 kann das Fusionsprojekt definitiv beginnen.

Im November 2004 erstellten die Projektverantwortlichen den Planungsbericht der Öffentlichkeit vorgestellt. Danach werden u.a. von zehn Schulstandorten sechs erhalten bleiben. Weiter sollte es  noch eine Feuerwehr mit drei Standorten geben, der Gemeinderat wird weiterhin aus fünf Mitgliedern bestehen. Die Lösungsvorschläge, die in neun Fachgruppen erarbeitet worden sind, standen danach den elf Gemeinden nun zur politischen Beurteilung zur Verfügung.

Im Herbst 2005 musste der Zeitpunkt der Fusion verschoben werden, da der Regierungsrat erst mit Verzögerung auf das Beitragsgesuch eintreten konnte. Für die definitive Antwort des Regierungsrates war der Wirkungsbericht zum Finanzausgleich von zentraler Bedeutung, dieser wurde Anfang Dezember im Grossen Rat beraten.

In der Dezembersession 2005 des Grossen Rats fand der Wirkungsbericht 2005 zum Finanzausgleich breite Akzeptanz. Damit stand einer Abstimmung nichts mehr entgegen, weil die fusionsverhindernden Elemente des Finanzausgleichs beseitigt werden konnten.