Pfeffikon-Rickenbach 2008

Projektstart: Dezember 2007
Sistierung: Oktober 2008

Beteiligte Gemeinden Anzahl EinwohnerInnen
Pfeffikon    686
Rickenbach 2 017
Total 2 703

Projektorganisation

Präsident Projektsteuerung: Roland Häfeli, Gemeindepräsident Rickenbach
Projektleitung: Josef Eugster, Pfeffikon
Sekretariat: Stefan Huber, Gemeindeschreiber Rickenbach; Monika Suter-Ottiger, Gemeindeschreiberin Pfeffikon

Verlauf

Mitte Oktober 2008 hatten die Gemeinderäte von Pfeffikon und Rickenbach einstimmig beschlossen, das Fusionsprojekt bis auf Weiteres zu sistieren. Dies, da der Regierungsrat des Kantons Luzern ihrem Gesuch um einen Fusionsbeitrag von 7,5 Mio. Franken (inklusive Investitionsbedarf von 4 Mio. in Pfeffikon) nicht vollumfänglich entsprechen konnte. Im Rahmen der Beitragsverhandlungen hatte die Kantonsregierung einen ersten Vorschlag für einen Fusionsbeitrag in der Höhe von 5,4 Mio. Franken unterbreitet. Das war im Verhältnis zur Bevölkerung der höchste je gesprochene Fusionsbeitrag im Kanton Luzern. Gleichzeitig wurden die Gemeinden aufgefordert, ihre Berechnungen zu überprüfen und insbesondere den Investitionsbedarf in Pfeffikon nochmals zu hinterfragen.

Zur gleichen Zeit hatte in Rickenbach der erneuerte Gemeinderat seine Arbeit aufgenommen und sich intensiv mit der Finanzplanung der Gemeinde auseinandergesetzt. Dabei kristallisierte sich heraus, dass sich die Ausgangslage grundlegend verändert hatte. Die Überprüfung des Finanzplanes in Rickenbach zeigte, dass sich die finanzielle Situation der Gemeinde deutlich schwieriger präsentiert als angenommen. So war ersichtlich, dass der mehrjährige positive Trend vorerst abbricht und deutlich schlechtere Zahlen zu erwarten sind. Weitere Steuersenkungen waren deshalb vorläufig nicht realistisch.

Vorgeschichte

Im Dezember 2007 hatten die vereinigten Gemeinderäte von Pfeffikon und Rickenbach beschlossen, die Ausarbeitung eines Fusionsvertrags zügig an die Hand zu nehmen. Seit Ende März stand die Projektorganisation. Der Fusionstermin wurde auf den 1. Januar 2010 festgelegt, die Volksabstimmung auf den 8. Februar 2009. Im Juni 2008 hatten die Fachgruppen Führung-Organisation-Recht, Bildung und öffentlicher Verkehr ihre Berichte abgegeben. Aus zeitlichen Gründen schlugen sie vor, die Organisation von Behörden, Verwaltung und Kommissionen vorläufig beizubehalten. Eine Neuorganisation sollte nach der Fusion von 2010 geprüft werden.

Die Schulen in Pfeffikon und Rickenbach sollten bestehen bleiben, weil durch neue Modelle ("Schule mit Zukunft" oder HarmoS) mehr Raum benötigt wurde. Damit sollten Investitionen wegfallen, gleichzeitig war die Wirtschaftlichkeit bei den Pensen und Klassengrössen gewährleistet. Der Schulbus von Pfeffikon nach Rickenbach sollte aufrecht erhalten bleiben.

Der Gemeinderat von Pfeffikon befasste sich seit Jahren mit der strategischen Ausrichtung der Gemeinden. Bei einer Umfrage im Juni 2007 über drei verschiedenen Varianten hatten sich 54 Prozent der Stimmbevölkerung für einen Anschluss an Rickenbach ausgesprochen. An einer Volksdiskussion in Rickenbach entschied sich die Mehrheit der Anwesenden für Fusionsverhandlungen mit Pfeffikon.