Pfeffikon-Rickenbach 2008

Vorstudie: März 2007
Umfrage Pfeffikon: Juni 2007
Volksdiskussion in Rickenbach: November 2007
Start Fusionsabklärung: Januar 2008
Sistierung des Fusionsprojektes: Oktober 2008

Beteiligte Gemeinden Anzahl EinwohnerInnen
Pfeffikon    686
Rickenbach 2 017
Total 2 703

Projektorganisation

Präsident Projektsteuerung: Roland Häfeli, Gemeindepräsident Rickenbach
Projektleitung: Josef Eugster, Pfeffikon
Sekretariat: Stefan Huber, Gemeindeschreiber Rickenbach; Monika Suter-Ottiger, Gemeindeschreiberin Pfeffikon

Projektziel

Für die Fuion von Peffikon mit Rickenbach sollen die Grundlagen erarbeitet werden, damit entschieden werden kann, ob die Bevölkerung der beiden Gemeinden zur Abstimmung eingeladen werden soll.

Aktueller Stand

Mitte Oktober 2008 wird dasFusionsprojekt Pfeffikon-Rickenbach bis auf Weiteres sistiert. Das hatten die Gemeinderäte beider Gemeinden einstimmig beschlossen. Dem eingereichten Gesuch um einen Fusionsbeitrag von 7,5 Mio. Franken (inklusive Investitionsbedarf von 4 Mio. in Pfeffikon) konnte die Regierung nicht vollumfänglich entsprechen. Im Rahmen der Beitragsverhandlungen hat der Regierungsrat einen ersten Vorschlag für einen Fusionsbeitrag in der Höhe von 5,4 Mio. Franken gemacht. Das war im Verhältnis zur Bevölkerung der höchste je gesprochene Fusionsbeitrag im Kanton. Gleichzeitig wurden die Gemeinden aufgefordert, ihre Berechnungen zu überprüfen und insbesondere den Investitionsbedarf in Pfeffikon nochmals zu hinterfragen.
Zur gleichen Zeit hat in Rickenbach der erneuerte Gemeinderat die Arbeit aufgenommen und sich intensiv mit der Finanzplanung der Gemeinde auseinandergesetzt. Dabei hat sich gezeigt, dass sich die Ausgangslage für das Fusionsvorhaben kurzfristig grundlegend verändert hat. Die Überprüfung des Finanzplanes in Rickenbach hat aufgezeigt, dass sich die finanzielle Situation der Gemeinde deutlich schwieriger präsentiert, als noch vor kurzem angenommen wurde.Es zeigte sich, dass der mehrjährige positive Trend vorerst abbricht und deutlich schlechtere Zahlen als noch vor kurzem zu erwarten sind. Weitere Steuersenkungen sind deshalb vorläufig nicht realistisch.

Projektverlauf

Im Juni 2008 haben die drei Frachgruppen Führung-Organisation-Recht, Bildung und öffentlicher Verkehr ihre Berichte abgegeben. Aus zeitlichen Gründen wird vorgeschlagen, die Organisation der Behörden, der Verwaltung und Kommissionen vorläufig beizubehalten. Eine Neuorganisation soll jedoch nach der Fusion von 2010 geprüft werden.
Die Schulen in Pfeffikon und Rickenbach bleiben bestehen, weil durch die neuen Schulmodelle (Schule mit Zukunft" oder HarmoS) mehr Raum benötigt werden als bisher. Damit fallen Investitionen weg und gleichzeitig ist die Wirtschaftlichkeit bei den Pensen und Klassengrössen gewährleistet. Der Schulbus von Pfeffikon nach Rickenbach wird aufrecht erhalten.
Die Fachgruppe Finanzen hat die finanziellen Grundlagen solide abgeklärt und einen Kantonsbeitrag errechnet. Dieser kann im Moment noch nicht bekannt gegeben werden, weil die Verhandlungen mit dem Kanton im September/Oktober 2008 anstehen. Der Kantonsbeitrag wird jedoch höher sein als ursprünglich angenommen. Grund dafür sind hohe Investitionsbedarf in Pfeffikon in den Kommenden Jahren.

Bis Ende März wurde die Projektorganisation aufgebaut. Darin wurdenZiele, Arbeitsabläufe, Führung, Fachgruppen und die Beteiligten festgelegt. In einem Fusionsvorvertrag wurde die Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden während den Fusionsabklärungen geregelt.
Die Bevölkerung wird über den Fusionsprozess regelmässig informiert und intensiv einbezogen. An einer Volksdiskussion am 26. August 2008 werden die Stimmberechtigten ihre Vorstellungen und Ideen über die Fusion und Korrekturvorschläge einbringen können. Die Ergebnisse der Veranstaltungen werden direkt in die Erarbeitung des Fusionsvertrags einfliessen. An verschiedenen Anlässen kann sich die Bevölkerung besser kennen lernen.

Vorgeschichte

Im Dezember 2007 beschlossen die Vereinigten Gemeinderäte von Pfeffikon und Rickenbach, die Ausarbeitung eines Fusionsvertrags zügig an die Hand zu nehmen. Seit Ende März steht die Projektorganisation. In einem Fusionsvorvertrag ist die Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden während den Fusionsabklärungen geregelt. Der Fusionstermin ist auf 1. Januar 2010 geplant. Voraussichtlich wird die Bevölkerung am 8. Februar 2009 an der Urne über die Fusion der beiden Gemeinden befinden.

Der Gemeinderat von Pfeffikon befasst sich seit Jahren mit der strategischen Ausrichtung der Gemeinden. Bei einer Umfrage im Juni 2007 über drei verschiedenen Varianten hatten sich 54 Prozent der Stimmbevölkerung für einen Anschluss an Rickenbach ausgesprochen. An einer Volksdiskussion in Rickenbach entschied sich die Mehrheit der Anwesenden für Fusionsverhandlungen mit Pfeffikon.