Michelsamt gemeinsam

Beginn: 17. November 2010
Abbruch: Juni 2011

Beteiligte Gemeinden Anzahl EinwohnerInnen
Beromünster 4 448
Neudorf 1 058
Pfeffikon   686
Rickenbach 2 017
Total 8 209

Projektorganisation

Projektleitung: Yvonne Hunkeler, BDO
Entscheidungsgremium: Vereinigte Gemeinderäte der vier Gemeinden 
Projektsteuerung: Gemeindepräsidenten, Leitung der Fachgruppen, Projektleiterin
Projektsteuerungsausschuss: Charly Freitag, Beromünster; Martin Schlegel, Neudorf, Christian Merz, Pfeffikon, Roland Häfeli, Rickenbach
Projektsekretariat: Sandra Rutschi, BDO

Verlauf

Im Projekt Michelsamt gemeinsam wurde die Machbarkeit einer Vereinigung von vier zu einer Gemeinde geprüft. Ziel war eine Volksabstimmung vom 27. November 2011, an der über den gemeinsam erarbeiteten Fusionsvertrag abgestimmt werden soll.

Im Juni 2011 beurteilen die Gemeinderäte von Neudorf, Pfeffikon und Rickenbach den Kantonsbeitrag als "grosszügig", mit dem die fusionierte Gemeinde in eine gute Zukunft gehen könne. Die Beurteilung durch den Gemeinderat Beromünster indes fiel anders aus: "Wir sind zum Schluss gekommen, dass diese Fusion für die Einwohner von Beromünster finanziell wesentlich schlechter ist als ein Alleingang." An einer gemeinsamen Veranstaltung in Rickenbach Mitte Juni 2011 teilt der Gemeindrat von Beromünster den Anwesenden aus den vier Gemeinden seinen Entscheid mit, aus dem Projekt Michelsamt gemeinsam auszusteigen.

Vorgeschichte

Im Januar 2010 traf sich der Regierungsrat der Kantons Luzern mit einer Delegation der Gemeinden Beromünster, Neudorf, Pfeffikon und Rickenbach mit dem Ziel eine Gesamtfusion im Michelsamt zu thematisieren und die Unterstützung des Kantons in Aussicht zu stellen. Die Regierung ermunterte die vier Gemeinden ein gemeinsames Projekt zu prüfen. Beromünster, Neudorf und Pfeffikon antworteten positiv; die Gemeinde Rickenbach wollte zuerst die Bevölkerung befragen. Die drei Gemeinden beschlossen, einen Fusions-Vorvertrag zu erarbeiten. Bei einem allfälligen Ja der Bevölkerung von Rickenbach sollte die Gemeinde zu einem späteren Zeitpunkt ins Projekt aufgenommen werden. Dieses wurde mit der Unterzeichnung des Fusions-Vorvertrags von Beromünster, Neudorf und Rickenbach Anfang Juli 2010 lanciert. Im November stimmte die Bevölkerung von Rickenbach den Fusionsabklärungen zu. Am 17. November 2010 wird das Fusionsprojekt Michelsamt gemeinsam offiziell gestartet.

Die Grundlagen für den Fusionsvertrag wurden in zwölf Fachgruppen erarbeitet. Im November 2010 wurden sie über ihren Auftrag informiert. Am 16. April 2011 wurden die Ergebnisse an einem Marktstand der Bevölkerung vorgestellt. Das Interesse an den Fragen rund um eine Fusion im Michelsamt war gross.

Die Verhandlungen mit dem Kanton erweisen sich als schwierig. Die Gemeinden verlangten ursprünglich 21 Mio. Franken und zusätzlich jährliche Entlastungszahlungen von 1,5 Mio. Franken. Für Letztere gab es beim Kanton keine gesetzliche Grundlage. Er offerierte 18 Mio. Franken; vier davon wollte er auszahlen, wenn sich die Gemeinde entsprechend der Projektprognose entwickelt.