Meierskappel zu Risch?

Beteiligte Gemeinden Anzahl EinwohnerInnen
Meierskappel 1 019
Risch 8 002
Total 9 021

Projektorganisation

Aufgrund einer Volksinitiative im Dezember 2000 setzt der Gemeinderat von Meierskappel eine Fusionskommission ein.

Projektziel

Alle möglichen Szenarien für Meierskappels Zukunft sollen geprüft und Vor- und Nachteile abgeklärt werden: Kantonswechsel und Fusion mit Risch, Fusion mit Root, Adligenswil und/oder Udligenswil.

Klare Ablehnung

Am 5. Juni 2005 waren die Einwohnerinnen und Einwohner von Risch aufgefordert, einem Kredit von Fr. 400 000.-- für weitere Fusionsabklärungen zustimmen. Weitere Abklärungen über den Nutzen dieser Fusion waren notwendig. Mit einem Stimmenverhältnis von 2:1 hat sich die Rischer Bevölkerung klar gegen das Fusionsvorhaben ausgesprochen. Damit ist diese Fusion vorerst vom Tisch.

Einige Hürden

Die Bundesverfassung ermöglicht es den Kantonen, einander freiwillig Gebietsteile abzutreten. Dies bedarf allerdings der Zustimmung der betroffenen Bevölkerung, der betroffenen Kantone und der Genehmigung durch die Bundesversammlung in Form eines Bundesbeschlusses. Dieser ist dem fakultativen Referendum unterstellt.
Mit der neuen Bundesverfassung bedarf es keiner obligatrosichen Abstimmung durch Volk und Stände mehr. Unklarheiten bestehen jedoch darüber, wie die Zustimmung der Kantone erfolgt. Weder in Luzern noch in Zug bestehtehen Regelungen über Gebietsabtretungen – dies weder auf Verfassungsstufe noch auf der Gemeindeebene.

Vorgeschichte

Von Anfang an stellte sich die Luzerner Regierung ablehnend gegenüber einem Kantonswechsel von Meierskappel. Eine rege Zusammenarbeit der Gemeinden über die Kantonsgrenzen hinweg bestünde schon heute verschiedentlich, das sei kein Grund für einen Kantonswechsel. Mit dem Projekt Gemeindereform 2000+ möchte die Regierung den Kanton stärken, nicht zerstückeln, so die Argumentation der Luzerner Kantonsexekutive.

An der Gemeindeversammlung im April 2003 hatte die Bevölkerung von Meierskappel klar ja zur Fusion mit Risch (172:25) gesagt und dem Gemeinderat den Auftrag erteilt, Fusionsverhandlungen mit Risch aufzunehmen. Aber sowohl in Risch wie in Meierskappel gab es geteilte Meinungen zum Fusionsvorhaben. In beiden Kommunen machte sich auch eine starke Gegnerschaft bemerkbar.

Am 5. Juni 2005 waren die Einwohnerinnen und Einwohner von Risch aufgefordert, einem Kredit von Fr. 400 000.-- für weitere Fusionsabklärungen zustimmen. Denn weitere Abklärungen über den Nutzen dieser Fusion sind notwendig. Mit einem Stimmenverhältnis von 2:1 hat sich die Rischer Bevölkerung klar gegen das Fusionsvorhaben ausgesprochen. Damit war diese Fusion vom Tisch.