Escholzmatt-Marbach: Projekt "Mitenand"

Beginn: 5. Juli 2010
Umsetzung: 1.1.2013

Beteiligte Gemeinden Anzahl EinwohnerInnen
Escholzmatt 3 229
Marbach 1 175
Total 4 404

Projektsteuerung

Gemeinderäte von Escholzmatt und Marbach

Projektleitung

Gody Studer, Gemeindepräsident von Escholzmatt
Fritz Lötscher, Gemeindepräsident von Marbach
Christian Ineichen, Ineichen

Projektziel

Im Projekt "Mitenand" wird eine Abstimmungsvorlage mit Botschaft und Fusionsvertrag erarbeitet, die den Stimmberechtigten der beiden Gemeinden im Herbst 2011 zur Abstimmung vorgelegt werden kann.

Aktueller Stand

Bei der Abstimmung vom 27. November 2011 sagen die Stimmberechtigten Ja zur Fusion: In Escholzmatt mit 79,2 Prozent (1 278 Ja/335 Nein); in Marbach mit 63,5 Prozent (742 Ja/270 Nein). Die Stimm-beteiligung betrug 70,8 Prozent in Escholzmatt und 77,3 Prozent in Marbach. Die beiden Gemeindepräsidenten sprachen von einem deutlichen Zeichen für eine starke Landgemeinde Escholzmatt-Marbach. Die Fusion wurde am 1. Januar 2013 umgesetzt.

Kantonsbeitrag

Aufgrund des Fusionsvertrags haben die Gemeindräte von Escholzmatt und Marbach mit dem Regierungsrat Verhandlungen über den Kantonsbeitrag geführt. Nach mehrerern Verhandlungen und einem Wiedererwägungsgesuch spricht der Regierungsrat an die Fusion Escholzmatt-Marbach einen Kantonsbeitrag von 5,8 Mio. Franken. Die erste Tranche von 3,2 Mio. Franken wird auf den Fusionsbeginn am 1. Januar 2013 fällig. Der zweite Teil von 2,6 Mio. Franken wird nach Fertigstellung des Radwegs von Marbach nach Wiggen ausbezahlt.

Abklärungen

An zwei gleichzeitig abgehaltenen Gemeindeversammlungen am 5. Juli 2010 stimmten die Stimmbürgerinnen und - bürger von Escholzmatt (mit rund 80 Prozent) und Marbach (rund 66 Prozent) dem Fusionsvorvertrag zu. Damit geben sie grünes Licht für die Fusionsabklärungen der beiden Gemeinden. Im August 2010 starten die Abklärungsarbeiten. In verschiedenen Themengruppen Antworten auf über 70 Fragen gesucht. Die Abklärungsergebnisse sind die Grundlage für den Fusionsvertrag. Läuft alles nach Plan, dann soll im Novemer 2011 über eine Fusion Escholzmatt-Marbach abgestimmt werden. Die Fusion wird frühestens auf den 1. Januar 2013 vollzogen sein.

Vorgeschichte

An zwei Gemeinderatssitzungen im April 2009 wurde das Detailkonzept für Fusionsabklärungen zwischen Escholzmatt und Marbach behandelt. Bis Januar 2010 wurden in vier Teilprojekten Massnahmen für den weiteren Verlauf der Abklärungen erarbeitet. Sie mündeten in rund 70 Fragen, die im Verlaufe des Projekts beantwortet werden müssen.