Aufgabenreform

Mit über 75 Prozent sagte die Luzerner Bevölkerung im November 2007 Ja zur Finanzreform 08. Dadurch entstand  Klarheit in der Aufgabenzuteilung zwischen Kanton und Gemeinden. Über 350 Aufgaben sind analysiert und neu aufgeteilt worden. Durch diese Neuaufteilung wurden die Gemeinden autonomer und eigenständiger und insgesamt gestärkt.

Die Aufgabenreform des Kantons war ein Mammutwerk; sie musste bis 2008 umgesetzt sein. Mit dem Ja der Schweizer Bevölkerung zur NFA des Bundes im November 2004 galt es, gleichzeitig auch die Aufgabenzuteilung zwischen Bund und Kantonen auf den 1. Januar 2008 umzusetzen. Betroffen davon waren 20 bis 30 Bereiche, die Auswirkungen hatten auch auf die Gemeinden. Aus diesem Grund war es sachlich gegeben, die beiden Aufgabenzuteilungen in einem einzigen Paket umzusetzen. Das Projekt hiess "Finanzreform 08" und war bis am
1. Januar 2008 umzusetzen.

Regierung und der Verband Luzerner Gemeinden (VLG) hatten entschieden, dass die Prinzipien (Subsidiarität, AKV-Prinzip, fiskalische Äquavalenz, Allokationseffizienz, Verteilungsgerechtigkeit usw.) der Aufgabenzuteilung Kanton-Luzern auch für die "Finanzreform 08" Geltung hatten. Ferner galt für das Gesamtprojekt die Haushaltsneutralität, weder dem Kanton noch den Gemeinden sollte durch die Umsetzung des NFA ein Vor- oder Nachteil erwachsen.