Luzern '99 und die Gemeindereform 2000+

Bis im März 2017 arbeitete der Kanton Luzern nach den Prinzipien der Gemeindereform 2000+. Hierzu ein kurzer Blick zurück: Im Januar 1997 lancierte der Regierungsrat das Reformprojekt Luzern '99. Dieses umfasste 26 verschiedene Vorhaben. Ziel war es, den Kanton weitgehend zu modernisieren. Nach drei Jahren waren 22 Projekte umgesetzt, der Abschluss von zwei weiteren erfolgte kurze Zeit später. Ende 1999 wurde Luzern ’99 beendet.

Ein Ausläufer von Luzern '99 ist die Gemeindereform 2000+: Sie war bis auf Ende 2008 angelegt. Die Gemeindereform umfasste drei wesentliche Teilbereiche: Aufgabenreform, Finanzreform und Strukturreform.

  • Die Finanzreform bestand vor allem in der Revision des Finanzausgleichs. Dieses Projekt ist umgesetzt: Der neue Finanzausgleich ist seit 1. Januar 2003 in Kraft.
  • Die Aufgabenreform wurde in die Finanzreform 08 überführt. Der entscheidende Impuls dafür war die "Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben zwischen Bund und Kantonen". Die Finanzreform 08 ist seit dem 1. Januar 2008 in Kraft.
  • Immer noch weitergeführt wird die Strukturreform. Mit dem "Planungsbericht über die Agglomerationspolitik und die Politik des ländlichen Raumes" haben Regierungs- und Kantonsrat im Januar 2007 einen neuen Akzent gesetzt. Darin war festgehalten, dass auch in der Agglomeration Luzern sowie in der Region Sursee Fusionen erwünscht sind. Auf der Landschaft wurde die Strukturreform im bisherigen Rahmen weitergeführt.

Das Projekt Gemeindereform 2000+ zielte auf dezentrale Strukturen. Mit dem Projekt haben die Gemeinden mehr Selbstbestimmung und Freiraum erhalten. Der Kanton nimmt nur noch eine übergeordnete Kontrolle wahr. Um die gesteckten Ziele zu erreichen, ist ein ganzes Paket von Voraussetzungen entstanden:

  • Eine Aufgabenzuteilung, bei der die Aufgaben zwischen Kanton und Gemeinden neu zugeteilt werden und das AKV-Prinzip (Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortlichkeiten => Kongruenzprinzip) beachtet wird.
  • Eine kantonale Steuerung, in der die Richtlinien für die Organisation und den Finanzhaushalt der Gemeinden festgelegt werden.
  • Ein neuer Finanzausgleich ohne Defizitgarantie und Maximalsteuerfuss.
  • Optimale Leistungsfähigkeit der Gemeinden durch vermehrte Zusammenarbeit und Fusionen.

Daraus ergaben sich für die Reorganisation drei grosse Bereiche: